Classification Tree Nutzungsbedingungen

Nutzungs- und Lizenzbedingungen

für Download, Installation und zeitlich begrenzte Nutzung
der VSCode Extension Classification Tree

1. Einbeziehung der Nutzungs- und Lizenzbedingungen

1.1 Die Steinbeis Interagierende Systeme GmbH, Johannes-Kepler-Straße 10, 71083 Herrenberg, Deutschland, E-Mail: info@steinbeis-ias.de (nachstehend „IAS“ genannt) stellt ihre Software-Applikation „ClassificationTree VSCode Extension“ (nachstehend inkl. aller bereitgestellten Komponenten „PlugIn“ genannt) für Endgeräte, die die Voraussetzungen nach Ziffer 4.2 erfüllen, (nachstehend „Gerät“ genannt) ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungs- und Lizenzbedingungen (nachstehend „Nutzungsbedingungen“ genannt) für den Download, die Installation und die zeitlich begrenzte Nutzung zur Verfügung.

1.2 IAS bietet ihre Leistungen unter diesen Nutzungsbedingungen nur gegenüber natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften an, die bei Abschluss dieser Nutzungsbedingungen in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer), sowie gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (nachstehend „Vertragspartner“ genannt; Vertragspartner und IAS nachstehend zusammen „Vertragsparteien“ genannt).

1.3 Vertragspartner der IAS unter diesen Nutzungsbedingungen wird ausschließlich, wer das PlugIn herunterlädt und auf seinem Gerät installiert. Andere Personen, denen der Vertragspartner das PlugIn mit seinem Gerät zur Nutzung überlässt, bspw. Mitarbeiter des Vertragspartners, werden nicht Vertragspartner der IAS sondern Nutzer (nachstehend „Nutzer“ genannt). Ein Vertragspartner, der eine natürliche Person ist, wird selbst auch Nutzer. Der Vertragspartner und evtl. weitere Nutzer dürfen in ihrer Geschäftsfähigkeit weder teilweise noch vollständig beschränkt sein. Vertragspartner und Nutzer die minderjährig sind, benötigen für die Nutzung des PlugIns die vorherige Erlaubnis der Eltern oder der Erziehungsberechtigten.

1.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, ebenso die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. Auch ein Verstoß gegen diese Bestimmung beseitigt das Schriftformerfordernis nicht.

1.5 Diese Nutzungsbedingungen begründen keine Rechte für oder gegen Dritte. Sie gelten ausschließlich zwischen den Vertragsparteien. Insbesondere bestehen keine Rechte gegenüber dem Hersteller eines Geräts, auf dem das PlugIn zum Einsatz kommt oder dem Anbieter des Betriebssystems.

1.6 Diese Nutzungsbedingungen umfassen alle zwischen den Vertragsparteien bezüglich des Downloads, der Installation und der Nutzung des PlugIns getroffenen Vereinbarungen. Möglicherweise entgegenstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird widersprochen.

1.7 Der Vertragspartner wird die Nutzer, denen er das PlugIn im Rahmen seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zur Verfügung stellt, selbständig und aktiv über diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung für das PlugIn informieren und deren Einverständnis sicherstellen.

1.8 Durch den Nutzungsvorgang des PlugIns stimmt der Vertragspartner den Nutzungsbedingungen in der geltenden Fassung zu. Er hat sie zudem im Registrierungsprozess gem. Ziffer 2 oder bei der ersten Kontaktaufnahme seines Geräts zu Servern der IAS ausdrücklich per Mausklick anzunehmen.

1.9 Wenn der Vertragspartner oder ein Nutzer nicht an diese Nutzungsbedingungen gebunden sein möchte, darf das PlugIn von den betreffenden Personen nicht genutzt werden.

1.10 Die Nutzungsbedingungen sind aktuell gültig und datieren vom 30.11.2021. Künftige Änderungen dieser Bedingungen erfolgen gem. Ziffer 14.

2. Notwendigkeit einer Registrierung

2.1 Beim Download des PlugIns muss sich der Vertragspartner auf der Downloadseite mit seinen dort abgefragten Stammdaten registrieren, um das PlugIn herunterladen zu können. IAS stellt das PlugIn nur derart registrierten Vertragspartnern zur Verfügung und behält sich im Einzelfall vor, eine Registrierung abzulehnen, insbesondere wenn eine missbräuchliche Nutzung zu erwarten ist.

2.2 Alle bei der Registrierung gemachten Angaben müssen zutreffend und vollständig sein.

3. Download des PlugIns

Die Bereitstellung des PlugIns erfolgt ausschließlich im Webportal der IAS.

4. Installation des PlugIns, technische Voraussetzungen

4.1 Das PlugIn wird ausschließlich zur Installation und Nutzung auf einem Gerät bereitgestellt, das dem Vertragspartner gehört oder seiner legitimen Kontrolle unterliegt.

4.2 Das Gerät muss die Anforderungen der jeweils aktuellen Release Notes erfüllen, die von IAS mit dem PlugIn bereitgestellt werden. Unter anderen Rahmenbedingungen kann das PlugIn möglicherweise auch ablaufen, jedoch ist dabei keine volle Funktionsfähigkeit sowie vollständige und zutreffende Wiedergabe von Informationen technisch sichergestellt.

4.3 Es obliegt dem Vertragspartner sicherzustellen, dass die genutzten Geräte für die Nutzung des PlugIns geeignet sind, alle erforderlichen Zugriffsrechte freigegeben sind, und dass bspw. keine die Installation oder Nutzung beeinträchtigende Drittsoftware auf dem Gerät installiert ist. Die Installation des PlugIns darf nicht unterbrochen oder modifiziert werden, da andernfalls eine korrekte Installation und Nutzung verhindert werden oder es zu Datenverlusten auf dem Gerät kommen kann.

5. Nutzung des PlugIns

5.1 Der Vertragspartner darf das PlugIn nur für legale Zwecke unter Einhaltung aller anwendbaren und geltenden Gesetze und nur im Rahmen der ausdrücklich oder erkennbar vorgesehenen Nutzungsmöglichkeiten und Zwecke nutzen oder durch Nutzer nutzen lassen.

5.2 Das PlugIn darf nicht im Zusammenhang mit sicherheitskritischen Anwendungen verwendet werden, insbesondere nicht bei solchen, bei denen eine Fehlfunktion zu erheblichen Vermögensschäden, Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit führen können.

4.3 Jede missbräuchliche Nutzung des PlugIns ist untersagt, bspw. das Dekompilieren oder Reverse Engineering des PlugIns, soweit dies nicht aufgrund zwingender gesetzlicher Vorgaben zugelassen ist, oder das Hacking der IT-Systeme der IAS. Der Vertragspartner ist verpflichtet, IAS unverzüglich jede missbräuchliche Nutzung des PlugIns oder jeden sonstigen sicherheitsrelevanten Vorfall im Zusammenhang mit der Nutzung des PlugIns zu melden.

6. Beschaffenheit

Dem Vertragspartner wird das PlugIn in dem Zustand zur Verfügung gestellt, in dem es sich zum Zeitpunkt des Downloads auf der Webseite der IAS befindet („as is“). Beschaffenheit und Funktion des PlugIns ergeben sich aus einer Dokumentations-Webseite, die im Webportal der IAS abgerufen werden kann.

7. Vergütung, Kosten

7.1 Der Download und die Installation des PlugIns erfolgen ohne eine Lizenzgebühr. Beim Download und der Nutzung des PlugIns können jedoch je nach verwendetem Datentarif Verbindungskosten anfallen, basierend auf dem Vertrag mit dem betreffenden Zugangsprovider.

7.2 Die Nutzung zu nicht-kommerziellen Zwecken erfolgt ohne Zahlung einer Lizenzgebühr an IAS. Ein dauerhafter Anspruch auf eine nicht-kommerzielle Nutzung ohne Lizenzgebühren besteht nicht. Das PlugIn kann jederzeit nach angemessener vorheriger Ankündigung nur noch gegen Zahlung einer Lizenzgebühr bereitgestellt werden.

7.3 Die Nutzung zu kommerziellen Zwecken ist in jedem Fall nur gegen Zahlung einer Lizenzgebühr an IAS zulässig. Kommerzielle Zwecke in diesem Zusammenhang bedeutet, dass das PlugIn dazu genutzt wird, einen monetären Mehrwert zu erzeugen. In diesem Fall oder bei Zweifeln darüber, ob eine kommerzielle Nutzung vorliegt, hat sich der Vertragspartner an IAS zu wenden, so dass eine angemessene Lizenzgebühr vereinbart werden kann.

8. Nutzungsrechte

Der Vertragspartner erwirbt an dem PlugIn ein nicht-ausschließliches, zeitlich auf die Dauer dieser Nutzungsbedingungen begrenztes Recht, das PlugIn für sich selbst und seine berechtigten Nutzer im Programmcode innerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland zu eigenen Geschäftszwecken gem. Ziffer 5 zu nutzen. Darüberhinausgehende Rechte bestehen nicht, insbesondere nicht zur ganz oder teilweisen Bearbeitung, Verwertung, Übertragung auf Dritte oder Unterlizenzierung. Bzgl. der Unterlizenzierung gilt dies nicht im Verhältnis des Vertragspartners zu legitimen Nutzern, denen der Vertragspartner das PlugIn mit seinem Gerät zur Nutzung überlässt. In diesem Fall wird den Nutzern ein nach Art und Umfang entsprechendes, von Vertragspartner abgeleitetes, Nutzungsrecht eingeräumt.

8.2 Der Vertragspartner und seine Nutzer dürfen das PlugIn nicht ohne ausdrückliche, schriftliche und vorherige Erlaubnis der IAS verbreiten oder Dritten zur Verfügung stellen, bspw. über andere Downloadmöglichkeiten als die o.g. IAS-Webseite, über eine SaaS-Plattform oder über einen Marktplatz für Software.

8.3 Das Nutzungsrecht umfasst in keinem Fall die Bekanntgabe des Quellcodes. §§ 69 lit. d) und lit. e) UrhG bleiben unberührt.

8.4 IAS erwirbt an Inhalten, die der Vertragspartner oder ein Nutzer mit dem PlugIn verarbeiten, nur soweit und solange Nutzungsrechte, wie sie zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung und Datenverarbeitung erforderlich sind. Dazu gehören bspw. das Recht, Inhalte an Server der IAS oder deren Auftragsverarbeiter zu übermitteln, dort vorübergehend zu speichern, zu verarbeiten und die Ergebnisse an das Gerät des Vertragspartners zurückzusenden. Der Server speichert weder die vom Vertragspartner eingegebenen Daten (v.a. die xml Datei), noch das generierte Bild länger, als es zur Visualisierung und Leistungserbringung erforderlich ist. IAS behält sich das Recht vor, Verbindungsdaten zu speichern, falls ein Verdacht auf einen Missbrauch besteht.

8.5 Der Vertragspartner und die Nutzer müssen selbst dafür Sorge tragen, alle erforderlichen Rechte, insbesondere Nutzungsrechte an urheberrechtlich oder sonst geschütztem Material, zu besitzen, dass sie zur Verarbeitung in das PlugIn eingeben.

8.6 Ein Verstoß gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt IAS, das Nutzungsrecht zu widerrufen und diesen Vertrag fristlos zu kündigen, es sei denn es liegt ein nur unerheblicher Verstoß vor.

9. Ausschluss und Einschränkung von Gewährleistung und Haftung

9.1 Der Vertragspartner trägt die alleinige und volle Verantwortung für alle Handlungen, die unter Verwendung des PlugIns auf seinem Gerät vorgenommen werden.

9.2 Aufgrund der Beschaffenheit des Internets, der Notwendigkeit zur Nutzung einer Telekommunikationsverbindung eines dritten Anbieters für die Nutzung des PlugIns, der Notwendigkeit zum Zusammenspiel mit dem individuellen Gerät des Nutzers, anderer Software und anderen Computersystemen und der Notwendigkeit zu auch unangekündigten Wartungsarbeiten, kann IAS keine Gewähr für eine durchgehende und ununterbrochen

17.1 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder lückenhaft sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen und der Nutzungsbedingungen im Ganzen.

17.2 Bei Vorliegen einer unwirksamen, undurchführbaren oder lückenhaften Bestimmung sollen sich die Vertragsparteien nach billigem Ermessen auf eine Bestimmung einigen, die die Interessen beider Vertragsparteien und den angestrebten Vertragszweck angemessen berücksichtigt.

17.3 Ziffern 17.1 und 17.2 gelten entsprechend, wenn eine Bestimmung wegen ihres zeitlichen, persönlichen, räumlichen, sachlichen oder betragsmäßigen Anwendungsbereichs unwirksam ist.

e Verfügbarkeit des PlugIns, der mit dem PlugIn kommunizierenden Server und der Visualisierung von Inhalten übernehmen. Weiterhin werden Informationen teilweise mit zeitlicher Verzögerung ausgeliefert.

9.3 IAS übernimmt daher keine Gewährleistung und Haftung für die Vollständigkeit, Korrektheit, Integrität, Aktualität und Eignung für einen bestimmten vom Vertragspartner verfolgten Zweck der über das PlugIn zur Verfügung gestellten Inhalte.

9.4 IAS übernimmt keine Gewährleistung und Haftung für irgendwelche Sach- und Rechtsmängel des PlugIns.

9.5 IAS übernimmt keine Gewährleistung und Haftung für Schäden jeglicher Art, die mit dem PlugIn in Verbindung stehen könnten, bspw. an Drittsoftware oder dem Gerät des Vertragspartners oder Nutzers. IAS übernimmt ferner keine Gewährleistung und Haftung für Schäden durch die Installation oder die Nutzung des PlugIns an einem Gerät oder an darauf gespeicherten Daten. IAS übernimmt zudem keine Gewährleistung und Haftung bei Fehlfunktion bzw. fehlerhafte Darstellung des PlugIns, bei Datenverlust sowie bei unbeabsichtigter Interaktion mit anderen Installationen.

9.6 IAS übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung dafür, dass das PlugIn in jedem Fall frei von Viren oder Schadcode ist. IAS bemüht sich jedoch in ihrem Herrschaftsbereich, im Rahmen ihrer Möglichkeiten und unter Berücksichtigung des Angebots ohne eine Vergütung, um eine technische Absicherung mit risikoangemessenen Mitteln unter Berücksichtigung des Stands der Technik.

9.7 IAS gibt keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Garantien oder Zusicherungen.

9.8 Sollte entgegen den vorstehenden Regelungen dieser Ziffer 9 dennoch eine Schadensersatzhaftung der IAS eintreten, gilt Folgendes:

Bei einfacher Fahrlässigkeit ist eine Haftung der IAS zur Leistung von Schadensersatz ausgeschlossen, insbesondere für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn.
Bei einfacher Fahrlässigkeit und Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht der IAS ist die Pflicht zum Schadensersatz unabhängig von vorstehendem Satz auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Alle Haftungs- und Gewährleistungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten aller aktuellen und ehemaligen Organe, Beschäftigten, Mitarbeiter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der IAS (z.B. für Geschäftsführer, Angestellte und freie Mitarbeiter), gleich aus welchem Rechtsgrund Ansprüche gegen sie erhoben werden.

9.9 Vorstehende Ausschlüsse und Beschränkungen dieser Ziffer 9 gelten nicht bei einer Haftung der IAS nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen oder bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch IAS.

10. Schutzrechtsverletzung

Im Falle einer drohenden Schutzrechts- oder sonstigen Rechtsverletzung im Zusammenhang mit der Nutzung des PlugIns werden sich die Vertragsparteien unverzüglich benachrichtigen, insbesondere, falls ihnen gegenüber Ansprüche geltend gemacht werden oder Anhaltspunkte dafür bestehen. Ohne schriftliche Zustimmung der anderen dürfen von keiner Vertragspartei in Bezug auf den geltend gemachten Anspruch Vergleiche geschlossen, Anerkenntnisse abgegeben oder sonstige Zugeständnisse gemacht werden. Falls ein Anspruch oder eine Klage wegen einer Rechtsverletzung anhängig gemacht wird oder nach der vernünftigen Einschätzung droht, kann IAS auf eigene Kosten Maßnahmen ergreifen, um die Verletzung oder behauptete Verletzung dieser Rechte zu vermeiden. Dies kann IAS insbesondere durch schutzfreie Modifikation oder Ersatz einer Leistung oder durch Verschaffung einer Lizenz erreichen, die die Nutzung gestattet.

11. Urheberrecht, Schutz von Marken und Kennzeichen, Nutzungsrechte

11.2 Alle Texte, Bilder, Graphiken, Animationen, Videos, Töne und sonstigen schutzfähigen Bestandteile des PlugIns, deren Gestaltung sowie alle darin dargestellten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht und möglicherweise anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Sie dürfen weder für Handelszwecke noch zu anderen, über die vorgegebenen Nutzungsmöglichkeiten des PlugIns oder über die eingeräumten Nutzungsrechte nach Ziffer 8 dieser Nutzungsbedingungen hinausgehenden Zwecken kopiert, verändert, weitergegeben, veröffentlicht oder sonst verwertet und genutzt werden.

11.3 Geschützte Marken, Kennzeichen und Bestandteile des PlugIns sind in der Regel nicht als solche kenntlich gemacht. Das Fehlen einer solchen Kenntlichmachung bedeutet nicht, dass Marken, Kennzeichen und Bestandteile nicht geschützt sind. Soweit nicht anders angegeben, sind IAS, mit ihr verbundene Unternehmen oder Dritte Inhaber aller in dem PlugIn genannten Marken- und Kennzeichenrechte.

11.4 Durch das Angebot zur Nutzung des PlugIns wird keine Lizenz zu einer Nutzung der geschützten Bestandteile erteilt, die über die Nutzungsrechte gem. Ziffer 8 hinausgeht.

12. Laufzeit und Kündigung

12.1 Diese Nutzungsvereinbarung läuft auf unbestimmte Zeit.

12.2 IAS und der Vertragspartner können das Nutzungsverhältnis jederzeit mit Wirkung zum Ende des fünften Kalendertags nach Erklärung der Kündigung kündigen. Die Kündigung kann in Textform erfolgen, bspw. per E-Mail, oder per sonstiger Mitteilung, bei einer Kündigung seitens IAS auch per Kündigungserklärung über das PlugIn, bei einer Kündigung seitens des Vertragspartners auch durch Deinstallation.

12.3 Nach einer Kündigung werden der Vertragspartner und seine Nutzer das PlugIn unverzüglich von ihren Geräten deinstallieren.

13. Einstellung oder Änderung des PlugIns

13.1 Die Bereitstellung eines PlugIns ist ein freiwilliger und vergütungsfreier Service der IAS, auf dessen künftigen Fortbestand kein Rechtsanspruch besteht.

13.2 IAS behält sich unter Abwägung der Interessen des Vertragspartners vor, das nach vorheriger Ankündigung, in Teilen oder insgesamt, zeitweise oder endgültig, zu ändern, zu ergänzen, einzuschränken oder dessen Bereitstellung und Nutzbarkeit inkl. der damit kommunizierenden Server einzustellen.

13.3 Sofern Updates für das PlugIn herausgegeben werden, müssen diese evtl. erst installiert werden, um das PlugIn weiter sicher, störungsfrei und in vollem Funktionsumfang nutzen zu können. In der Regel sollen Updates einer Verbesserung des Bedienkomforts, einer Erweiterung von Funktionen oder einer Beseitigung möglicher Sicherheits- oder Rechtsmängel dienen. Die Kündigungsmöglichkeit nach Ziffer 12 bleibt unberührt.

13.4 Das Einspielen von Updates hängt von dem individuellen Gerät des Vertragspartners ab. Updates können nicht alleine durch IAS initiiert werden, sondern müssen vom Vertragspartner freigegeben werden, ggf. in den Einstellungen seines Geräts.

13.5. IAS behält sich ferner vor, ihre Server, mit denen das PlugIn Daten austauscht, jederzeit abzuschalten oder umzuziehen. Die Verfügbarkeit des Servers wird in keinster Form garantiert.

14. Änderung dieser Nutzungsbedingungen

IAS behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen in Teilen oder insgesamt zu ändern oder zu ergänzen, insbesondere zur Schließung von Regelungslücken aufgrund neuer Gesetze, neuer Rechtsprechung oder neuer Funktionen des PlugIns. Der Vertragspartner erfährt davon per E-Mail an die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse, über das Webportal der IAS oder über das PlugIn. Er kann eine speicherbare Version davon herunterladen. Der Vertragspartner hat dann das Recht, innerhalb einer Frist von einem Monat nach Zugang der Ankündigung eine ausdrückliche Erklärung bzgl. der geänderten Nutzungsbedingungen abzugeben oder das Nutzungsverhältnis gem. Ziffer 12 zu kündigen. Auf das Kündigungsrecht wird IAS den Nutzer zusammen mit der Ankündigung hinweisen. Nach Ablauf von einem Monat nach Zugang der Ankündigung gelten die neuen Nutzungsbedingungen. Bis zum Wirksamwerden einer Kündigung gelten die bestehenden Nutzungsbedingungen weiter. Ziffer 12 bleibt unberührt.

15. Datenschutz

IAS beachtet alle bei der Verarbeitung personenbezogener Daten anwendbaren Datenschutzgesetze, insbesondere die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Ausführliche Informationen nach Artikel 13 DSGVO zur Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Nutzung des PlugIns können hier abgerufen und als speicherbare Version heruntergeladen werden.

16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

16.1 Der Download, die Installation und die Nutzung des PlugIns sowie diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

16.2 Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Nutzung des PlugIns und diesen Nutzungsbedingungen richtet sich nach dem Sitz der IAS.

17. Salvatorische Klausel

17.3 Ziffern 17.1 und 17.2 gelten entsprechend, wenn eine Bestimmung wegen ihres zeitlichen, persönlichen, räumlichen, sachlichen oder betragsmäßigen Anwendungsbereichs unwirksam ist.